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Impressum und Nutzungsbedingungen

Diese rechtlichen Hinweise regeln die Nutzung der Website www.dvpsolar-flaechen-verpachten.de sowie aller darin enthaltenen Subdomains und Verzeichnisse (im Folgenden zusammenfassend als „Website“ bezeichnet).

DVP Solar Germany GmbH

Kurfürstendamm 167/168, 10707 Berlin

T: +49 (0)30 3395 0757

E-Mail: germany[@]dvpsolar.com

Geschäftsführer: Lukas Martin Chmielewski und Antonio Macias Toscano

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg,  HRB 229361

USt.-ID.: DE346151500

EU-Streitbeilegungsplattform:

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Nutzungsbedingungen

Anbieter dieser Website ist die DVP Solar Germany GmbH (nachfolgend „DVP SOLAR“ oder „wir“, „uns“). Die Nutzung der Website unterliegt den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Bitte lesen Sie sich diese deshalb sorgfältig durch.

Geistiges Eigentum und andere Schutzrechte

Alle geistigen Eigentumsrechte an den Entwürfen, Texten, Bildern, Quellcodes und allgemein am gesamten Inhalt der Website – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fotografien, Logos, Designs, Marken, Handelsnamen, Datenbanken, Menülayouts, Grafiken, Farben, Tools, Software usw. – sind durch die geltende Gesetzgebung zum geistigen und anderen Schutzrechten geschützt und sind ausschließliches Eigentum von DVP SOLAR oder gegebenenfalls von Dritten, von denen DVP SOLAR die entsprechenden Nutzungsrechte erhalten hat.

Daher ist ihre Nutzung, Vervielfältigung, Übertragung, Umwandlung, Änderung, Verbreitung, öffentliche Bekanntmachung, Bereitstellung, Entnahme, Wiederverwendung, Verwertung oder Verwendung durch den Nutzer in jeglicher Form strengstens untersagt, es sei denn, dies ist gesetzlich zulässig oder wurde von DVP SOLAR ausdrücklich schriftlich genehmigt oder ist in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen.

Ungeachtet des Vorstehenden gewährt DVP SOLAR den Nutzern eine nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Website und der verfügbaren Funktionen, Inhalte und sonstigen Merkmale, die den übrigen rechtlichen Hinweisen auf der Website und den geltenden Vorschriften unterliegen.

Der Nutzer ist nur berechtigt, die Inhalte, Texte und Bilder der Website privat und nicht kommerziell zu nutzen, ohne Gewinn zu erzielen, und bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von DVP SOLAR und/oder gegebenenfalls des jeweiligen Inhabers der Rechte zur Änderung, Vervielfältigung, Verwertung, Verbreitung oder jeglicher Rechte, die dem Eigentümer gehören.

Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass die Nutzung der Website weder die Übertragung von geistigen Eigentumsrechten oder anderen Schutzrechten von DVP SOLAR auf den Nutzer bedeutet noch eine Genehmigung für die Erstellung von aus der Website abgeleiteten Entwicklungen darstellt, mit Ausnahme der begrenzten, nicht exklusiven, nicht übertragbaren und kostenlosen Nutzungslizenz, die den Nutzern der Website gewährt wird.

Für die Rechtmäßigkeit der geistigen Eigentumsrechte oder anderen Schutzrechten an den Inhalten, die gegebenenfalls von Dritten auf der Website zur Verfügung gestellt werden, sind ausschließlich die genannten Dritten verantwortlich.

Bedingungen für den Zugang zur Website.

Der Zugang zur Website ist kostenlos. Alle Nutzer haben die Website nach Treu und Glauben, nach geltendem Recht, nach den Vorschriften der öffentlichen Ordnung, nach den rechtlichen Hinweisen und nach der Datenschutzerklärung zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, die Inhalte und Dienstleistungen von DVP SOLAR und der Website nicht zu nutzen, um u.a:

(a) Inhalte zu verbreiten, die kriminell, gewalttätig, pornografisch, rassistisch, fremdenfeindlich, beleidigend sind, den Terrorismus unterstützen oder allgemein gegen geltendes Recht, Moral, gute Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen.

(b) Computerviren oder andere schädliche Komponenten zu übertragen oder in das Netz einzuführen, die die Website oder ein angeschlossenes Netz beschädigen, einschränken oder beschädigen oder die Nutzung durch andere Nutzer stören können, sowie Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, elektronische Dokumente, Daten oder physische und logische Systeme von DVP SOLAR oder Dritten zu verändern, zu kopieren, zu verderben, zu unterbrechen, zu modifizieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zurückzuentwickeln oder Fehler oder Schäden zu erzeugen; sowie die Lizenzierung, die Vermietung, den Verkauf, die Nachahmung oder die Behinderung des Zugangs anderer Nutzer zur Website und ihren Diensten.

(c) zu versuchen, auf die E-Mail-Konten anderer Nutzer oder auf zugangsbeschränkte Bereiche der Computersysteme von DVP SOLAR oder Dritter zuzugreifen und gegebenenfalls Informationen zu entnehmen.

(d) geistige Eigentumsrechte oder andere Schutzrechte zu verletzen (Urheberrechte und verwandte Rechte, Domänennamen, Marken, Handelsnamen, Handelsbezeichnungen, gewerbliche Muster usw.) sowie die Vertraulichkeit der Informationen von DVP SOLAR oder Dritten und die Rechte zum Schutz personenbezogener Daten zu verletzen.

(e) die Identität eines anderen Nutzers, einer öffentlichen Verwaltung oder eines Dritten vorzutäuschen.

(f) den Inhalt zu reproduzieren, zu übertragen, zu kopieren, zu vertreiben, zur Verfügung zu stellen oder anderweitig öffentlich zu kommunizieren, zu extrahieren, wiederzuverwenden, umzuwandeln, zu verändern oder wirtschaftlich zu nutzen, es sei denn, der Inhaber der entsprechenden Rechte hat dies genehmigt oder es ist gesetzlich zulässig.

(g) Daten für Werbezwecke zu sammeln und Werbung jeglicher Art sowie Mitteilungen zu Verkaufs- oder anderen kommerziellen Zwecken ohne vorherige Anfrage oder Zustimmung zu versenden.

(h) die Website oder Teile davon auf anderen privaten oder kommerziellen Websites zu verwenden sowie die Website kommerziell zu nutzen; oder Hyperlinks oder Verweise auf die Website oder einen ihrer Inhalte einzurichten (es sei denn, DVP SOLAR hat dies ausdrücklich schriftlich genehmigt), wobei es zu unterlassen ist, falsche, ungenaue oder unrichtige Aussagen oder Angaben über DVP SOLAR zu machen oder illegale Inhalte aufzunehmen, die gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen.

(i) Jede andere Tätigkeit, die gegen das geltende Recht, die vorliegenden Nutzungsbedingungen, die Moral, die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt oder die Rechte und Interessen von DVP SOLAR oder Dritten beeinträchtigt.

DVP SOLAR behält sich das Recht vor, den Zugang zu bestimmten Diensten der Website für jeden Nutzer zu sperren oder einzuschränken, wenn dieser gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, die Rechte Dritter oder die geltenden Rechtsvorschriften verstößt.

Verfügbarkeit, Funktionalität und Änderungen

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, die Website zu nutzen, wenn und soweit die Website verfügbar und funktionsfähig ist. Wir garantieren jedoch nicht die kontinuierliche Verfügbarkeit und Funktionalität der Website.

Wir bieten lediglich die Möglichkeit, die Website mit den gegenwärtig verfügbaren Funktionalitäten und in der gegenwärtig verfügbaren Beschaffenheit zu nutzen, geben aber keine Versprechen hinsichtlich der Funktionalitäten oder Beschaffenheiten ab. Informationen über die Funktionalität und Beschaffenheit der Plattform auf der Website oder in Werbematerialien sind nicht Bestandteil der zwischen uns abgeschlossenen Nutzungsbedingungen.

Wir sind jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Website einschließlich der Funktionalitäten zu ändern. Wir sind jedoch nicht dazu verpflichtet, Änderungen vorzunehmen.

Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt – unabhängig von der rechtlichen Grundlage –

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  • bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit oder im Falle arglistig verschwiegener Mängel; und
  • auf der Grundlage zwingender Haftbarkeit, wie zum Beispiel gemäß dem Produkthaftungsgesetz (oder anderen vor Ort geltenden Gesetzen).

Im Falle von Sach- und Vermögensschäden, die durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist unsere Haftung auf Fälle beschränkt, die einen Verstoß gegen eine wesentliche Vertragspflicht darstellen, sowie der Höhe nach auf vorhersehbaren Schaden, der für die Nutzungsbedingungen Nutzungsvertrag typisch ist, es sei denn, es besteht eine unbeschränkte Haftung gemäß vorstehendem Absatz. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Nutzungsvertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

In allen anderen Fällen übernehmen wir keine Haftung.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch in Bezug auf die Haftbarkeit unserer Erfüllungsgehilfen/innen, Mitarbeitenden und gesetzlichen Vertreter/innen.

Freistellung

Sie stellen uns auf eigene Kosten von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen damit verbundenen Verlusten, Schäden, Kosten, Ausgaben oder anderen Verbindlichkeiten frei, die aus der Nutzung der Website auf eine Art und Weise resultieren, welche die Rechte Dritter schuldhaft verletzt und/oder gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt.

Sofern gegen uns Ansprüche gemäß vorstehendem Absatz geltend gemacht werden, informieren wir Sie unverzüglich über diese Ansprüche und treten die volle Befugnis zur und Kontrolle über die Abwehr solcher Ansprüche (sofern gesetzlich zulässig) an Sie ab und unterstützen Sie soweit möglich bei der Abwehr.

Datenschutz und Cookies

DVP SOLAR verpflichtet sich zum Schutz der personenbezogenen Daten seiner Nutzer und wird diese daher nur in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzhinweisen verarbeiten.  Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und Cookies sind hier abrufbar.

Sonstiges

Änderungen der Website sowie neue gesetzliche Anforderungen können es erforderlich machen, dass wir diese Nutzungsbedingungen anpassen müssen („Anpassung“). Wenn Sie eine E-Mail Adresse hinterlegt haben, informieren wir Sie im Falle einer geplanten Anpassung dieser Nutzungsbedingungen mindestens vier (4) Wochen vor dem geplanten Datum des Inkrafttretens über den Inhalt der Anpassung; die angepassten Nutzungsbedingungen treten nur in Kraft, wenn Sie der Anpassung jeweils zugestimmt haben. Andere Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit auch der Schriftform. Auf dieses Schriftformerfordernis können die Parteien nur durch schriftliche Vereinbarung verzichten.

Vorbehaltlich zwingender Bestimmungen nach geltendem Recht an Ihrem Wohnsitz unterliegen die Nutzungsbedingungen den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen ist Berlin, wenn Sie als beklagte Partei Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in einen Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt haben oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort uns zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen, die vollumfänglich in Kraft und wirksam bleiben, dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung soll eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung treten, die dem mutmaßlichen Willen und dem beabsichtigten Zweck der Nutzungsbedingungen möglichst nahe kommt, und die Parteien vereinbaren, sämtliche diesbezüglichen erforderlichen Erklärungen abzugeben.